Bericht vom 91. Prozesstag im Antifa Ost-Verfahren am OLG Dresden am 29.03.2023 Am 91. Prozesstag im Antifa Ost-Verfahren am OLG Dresden brachte die Verteidigung mehrere Beweisanträge ein, die sich auf den rechtlichen Hinweis vom letzten Prozesstag bezogen. Die daraus folgende Beratung des Senats brachte lange Pausen mit sich. Letztlich lehnte der Senat nahezu alle ab. Ein…
Bericht vom 90. Prozesstag im Antifa Ost-Verfahren am OLG Dresden am 15.03.2023 Am 90. Prozesstag im Antifa Ost-Verfahren am OLG Dresden wurden die Beschlüsse zu den Beweisabträgen der Verteidigung vom 89. Prozesstag verkündet. Ebenso gab es eine Gegenvorstellung seitens der Verteidigung zum Wortentzug am letzten Prozesstag. Ein erneuter rechtlicher Hinweis seitens des Vorsitzenden führte zu einer…
Bericht vom 89. Prozesstag im Antifa Ost-Verfahren am OLG Dresden am 09.03.2023 Am 89. Prozesstag im Antifa Ost-Verfahren am OLG Dresden brachte die Verteidigung zwei Beweisanträge ein, die sich mit dem rechtlichen Hinweis vom letzten Prozesstag befassten. Zwei weitere Anträge thematisierten die Kostenübername eines Sachverständigen-Gutachtens und die Ablehnung des Adhäsionsantrag des Eisenacher Neonazis Maximilian Andreas. Zentral…
Bericht vom 88. Prozesstag im Antifa Ost-Verfahren am OLG Dresden am 08.03.2023 Am 88. Prozesstag im Antifa Ost-Verfahren am OLG Dresden war ein rechtlicher Hinweis, den der Vorsitzende an zwei Angeklagte richtete, zentral. Dies führte zu einem längeren Austausch und der weiteren Auseinandersetzung damit am morgigen Prozesstag. Entsprechend endete die Beweisaufnahme am 88. Prozesstag nicht. Im…
Der nachfolgende Bericht wurde uns von kritischen Beobachter:innen zur Veröffentlichung zur Verfügung gestellt: Vorab Für die Menschen, die mit den Verfahren in Meiningen und Dresden nicht so vertraut sind, eine kurze Erläuterung: Johannes Domhöver (im folgenden D.) war in Meiningen am 27.02.2023 wegen des Angriffs auf Leon Ringl (Betreiber des Nazitreffpunkts "Bull's Eye" in Eisenach) am…
Bericht vom 87. Prozesstag im Antifa Ost-Verfahren am OLG Dresden am 22.02.2023 Am 87. Prozesstag im Antifa Ost-Verfahren am OLG Dresden waren zwei Zeug:innen geladen. Der Leiter der Ermittlungsgruppe (EG) im hiesigen Verfahren von der Soko LinX, Michael Baum, trat erneut in einer Kostümierung auf. Er sagte zu diversen Telefonnummern aus, welche am 15.02.2020 in Funkzellen…
Bericht vom 86. Prozesstag im Antifa Ost-Verfahren am OLG Dresden am 15.02.2023 Am 86. Prozesstag im Antifa Ost-Verfahren waren erneut die Funkzellen rund um den Hauptbahnhof Dresden zum Tatkomplex Wurzen (siehe Zwischenbericht, Abschnitt Tatkomplex Wurzen) das Thema des Tages. Hierzu wurden zwei Zeugen gehört: Einer kam von der Telefónica Germany; der andere vom LKA Sachsen. Zudem…
Bericht vom 85. Prozesstag im Antifa Ost-Verfahren am OLG Dresden am 06.02.2023 Der 85. Prozesstag, dem ersten nach einer einmonatigen Unterbrechung wegen des Urlaubs des Vorsitzenden Schlüter-Staats, aus dem er heute morgen um 00:30 Uhr zurückgekehrt sei, begann mit einer Diskussion darüber, ob ein Angeklagter mit einer Covid-19-Erkrankung und Symptomen der Verhandlung fern bleiben dürfe oder…
Bericht vom 67. Prozesstag im Antifa Ost-Verfahren am OLG Dresden am 22.09.2022 Der Prozesstag begann in Anwesenheit der Nebenklagevertreter Manuel Kruppe (vertritt Leon Ringl), Michael Hentze (vertritt Maximilian Andreas) sowie Arndt Hohnstädter, der Enrico Böhm vertritt, der am Vortag selbst zugegen war. Der Haftbefehl gegen Böhm wurde am 22.08.2022 „unter Auflagen ausgesetzt“. Zudem war der, auch…
Bericht vom 66. Prozesstag im Antifa Ost-Verfahren am OLG Dresden am 21.09.2022 Am 66. Prozesstag wurde es schon fast eng im Saal. Die Nebenklage war zahlreich vertreten durch die Anwälte Arndt Hohnstädter, Michael Hentze und Manuel Kruppe und sie teilten sich die Bank mit Enrico Böhm, welcher am 22. August unter Auflagen aus der Haft entlassen…
